💥Die Rechtsprechung beginnt sich zu drehen💥
Dieses Urteil aus Halle an der Saale zeigt, dass die Rechtsprechung noch funktionieren kann.
Selbst wenn es in der nächsten Instanz aufgehoben werden sollte, ist es in der Welt.
Für die Täter ist das keine gute Nachricht, weil offenbar die Verurteilung von Richter Christian Dettmar in Weimar keinen nachhaltigen Eindruck hinterlassen hat.
Quelle:
https://corona-blog.net/2023/12/28/masken-und-testpflicht-2021-in-sachsen-anhalt-ag-halle-liest-privatschule-die-leviten/
2024 wird das Jahr sein, in dem der politische Wind so dreht, dass Kompetenz, Wissenschaft und Methodik wieder Einzug hält in die politischen Entscheidungsgremien.
Meine Prognosen und Wünsche für 2024:
In Thüringen, Sachsen und Brandenburg wird es noch im September 2024 ein Amnestiegesetz geben und alle Opfer der Coronamaßnahmen entschädigt.
Der Generalbundesanwalt wird Ermittlungen gegen den aktuellen Bundesgesundheitsminister und die gesundheitspilitischen Sprecher der Fraktionen der SPD, Grünen, FDP und der CDU/CSU aufnehmen. Die übrigen Strafanzeigen werden bis zum Ergebnis einer Enquete-Kommission vorerst zurückgestellt.
Die FDP wird die Regierung verlassen und der Bundeskanzler wird eine Vertrauensabstimmung verlieren.
Die Bundestagswahl gewinnen die Parteien, die den Bürgern versprechen, ein Abstimmungsgesetz nach Art. 20 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz innerhalb der ersten 100 Tage vorzulegen.
Den Bürgern wird hierdurch gegen jedes Gesetz ein Vetorecht verschafft.
Es wird auf jeder Landkreisebene ein runder Tisch zur Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung eingerichtet. Die Ergebnisse werden auf Länder- und auf Bundesebene verpflichtend in Gesetzesform umgesetzt. Hieraus ergibt sich im Wesentlichen eine Demokratisierung und mehr Transparenz in Justiz, Bildungseinrichtungen und Öffentlich-rechtlichem Rundfunk.
Diese Gesellschaft hat die Chance, aus der derzeitigen Krise eine wunderbare Zukunft zu schaffen.
2024 wird das Jahr sein, in dem der Einfluss eines globalisierten, gleichschaltenden Herrschaftsanspruchs einer regionalen, heterogenen und bunten Vielfalt weichen wird.
Ich freue mich darauf.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier Fördermitglied des ZAAVV werden:
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Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
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Masken- und Testpflicht (2021) in Sachsen-Anhalt – AG Halle liest Privatschule die LevitenDieses Urteil aus Halle an der Saale zeigt, dass die Rechtsprechung noch funktionieren kann.
Selbst wenn es in der nächsten Instanz aufgehoben werden sollte, ist es in der Welt.
Für die Täter ist das keine gute Nachricht, weil offenbar die Verurteilung von Richter Christian Dettmar in Weimar keinen nachhaltigen Eindruck hinterlassen hat.
Quelle:
https://corona-blog.net/2023/12/28/masken-und-testpflicht-2021-in-sachsen-anhalt-ag-halle-liest-privatschule-die-leviten/
2024 wird das Jahr sein, in dem der politische Wind so dreht, dass Kompetenz, Wissenschaft und Methodik wieder Einzug hält in die politischen Entscheidungsgremien.
Meine Prognosen und Wünsche für 2024:
In Thüringen, Sachsen und Brandenburg wird es noch im September 2024 ein Amnestiegesetz geben und alle Opfer der Coronamaßnahmen entschädigt.
Der Generalbundesanwalt wird Ermittlungen gegen den aktuellen Bundesgesundheitsminister und die gesundheitspilitischen Sprecher der Fraktionen der SPD, Grünen, FDP und der CDU/CSU aufnehmen. Die übrigen Strafanzeigen werden bis zum Ergebnis einer Enquete-Kommission vorerst zurückgestellt.
Die FDP wird die Regierung verlassen und der Bundeskanzler wird eine Vertrauensabstimmung verlieren.
Die Bundestagswahl gewinnen die Parteien, die den Bürgern versprechen, ein Abstimmungsgesetz nach Art. 20 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz innerhalb der ersten 100 Tage vorzulegen.
Den Bürgern wird hierdurch gegen jedes Gesetz ein Vetorecht verschafft.
Es wird auf jeder Landkreisebene ein runder Tisch zur Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung eingerichtet. Die Ergebnisse werden auf Länder- und auf Bundesebene verpflichtend in Gesetzesform umgesetzt. Hieraus ergibt sich im Wesentlichen eine Demokratisierung und mehr Transparenz in Justiz, Bildungseinrichtungen und Öffentlich-rechtlichem Rundfunk.
Diese Gesellschaft hat die Chance, aus der derzeitigen Krise eine wunderbare Zukunft zu schaffen.
2024 wird das Jahr sein, in dem der Einfluss eines globalisierten, gleichschaltenden Herrschaftsanspruchs einer regionalen, heterogenen und bunten Vielfalt weichen wird.
Ich freue mich darauf.
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Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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Die ehemalige Anwältin „Margot Lescaux“ stellt in diesem Gastbeitrag ein kürzlich durch das Amtsgericht Halle gesprochenes Urteil zur Masken- und Testpflicht vor. Sie schreibt dazu: „Das Urteil treibt…
