Impfpflicht – Impfzwang & die Menschenrechte

17.11.2015
letzte Änderung: 14.11.2019

Impfpflicht – Impfzwang & die Menschenrechte – Seite 1


Impfzwang mit der MMR-Impfung (Masern-Mumps-Röteln) für Kinder und Personal in Kitas und Schulen zum 01.03.2020!?
Impfpflicht? Nein, danke! Impfzwang? Nein, danke!

Internationale Vereinbarungen

“Früher beherrschte die moderne Medizin nur einen begrenzten Markt; heute sprengt dieser Markt alle Grenzen. Leute, die gar nicht krank sind, brauchen im Interesse ihrer zukünftigen Gesundheit professionelle Betreuung.”
– Ivan Illich: Die Nemesis der Medizin (1975)


Böse Impfpflicht-Pläne zur Impfung gegen/mit Masern (MMR-Dreifach-Impfung) als Präzenzfall für Pharmageddon, 50% kranke Kinder reichen dem Establishment wohl noch nicht:

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Foto: Privat,

06.05. Referentenentwurf (20 Seiten), Aufreger neben den üblichen Masern- und Impfmärchen: “Teil C: Alternativen: keine!” Der Impfzwang ist also alternativlos! So wie Merkels sog. “Bankenrettung”, jetzt also “Pharmarettung”!

08.05.: Bisher im Bundestag nur eine kurze Debatte: Mündliche Frage von Paul Viktor Podolay (AfD): Verfassungsmäßigkeit einer Impfpflicht gegen Masern”, Antwort Sabine Weiss, Parl. Staatssekretärin BMG: Plenarprotokoll Bundestag.

27.06.: Pressekonferenz zur Petitions-Übergabe mit 143.240 Unterschriften an das BMG – Minister Jens Spahn wollte sie nicht persönlich entgegennehmen!

17.07.: Kabinett hat auf Merkels Geburtstag den Gesetzentwurf beschlossen (39 Seiten), geht dann im September in die Gesetzgebung des Bundestages. Wichtigste Änderungen und aktuelle Punkte siehe PM des BMG. Details können sich im Bundestag noch ändern. Während des Beschlusses gab eine eine Impfpflichtgegner-Demo vor dem Kanzleramt.

Am 17.07. wurde ebenfalls unsere Webseite bei Google aus dem wichtigsten Suchwort-Ergebnis “impfen” herausgelöscht. Google stellt sich dumm und weiß von nichts. Vielleicht war es Googles Geburtstagsgeschenk für Angela Merkel?

18.07.: Ärzte für individuelle Impfentscheidung: “Masernschutzgesetz” vom Kabinett verabschiedet – aber…. was machen wir denn jetzt?

27.07.: RA Jan Matthias Hesse, Fachanwalt für Medizinrecht: Die wesentlichen Regelungen des Gesetzentwurfs des Masernschutzgesetzes 2019

09.08.: Abstimmungsniederlage für Jens Spahn in seinem Facebook-Profil

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Foto: Spahn, Zitatrecht.

Obwohl es nur 2% Impfgegner gibt, stimmen im Tagesverlauf bereits 87 % seiner FB-Leser gegen eine Impfpflicht. Die Abstimmung war für 24 Stunden auf dem Profilfoto von Jens Spahn auf FB geschaltet. Da Endergebnis soll 91,8 % Nein angezeigt haben. Unser letzter Screenshot aus der 22. Stunde (also zwei Stunden vor Ende) zeigt 91,0 %.

Das Endergebnis und die Teilnehmerzahl hat das Minsterium dann gar nicht mitgeteilt, was bei Onlineumfragen absolut unüblich ist. Es wurden statdessen ausschließlich Pro-Impfen-Zitate gepostet und damit der irreführende Eindruck erweckt, das Abstimmungsergebnis hätte 100 % Ja zur Impfpflicht ergeben.

Kann man das Bundesgesundheitsministerium als seriös ansehen?

 

15.8.: Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Gesundheit, Erwin Rüddel (CDU/CSU), kündigt eine Expertenanhörung für “Okt./Nov.” an (im Gesundheitsausschuß, nicht im Petitionsausschuß, der ablehnte, weil die Petition nicht über das Petitionsportal des Bundestags lief.

04.09.: Fünf Bundesratsausschüsse (1. Gesundheit, 2. Arbeit, Integration und Sozialpolitik, 3. Inneres 4. Frauen und Jugend und 5. Kultur) beraten in nichtöffentlicher Sitzung über das sog. Masernschutzgesetz.

11.09.: Ärzteblatt: Bundesratsausschüsse halten Masernimpfpflicht für verfassungsrechtlich bedenklich, Zitat: “Zugleich eröffne dies die Möglichkeit, eine faktische Impfpflicht künftig für andere Erkrankungen herbei­zuführen.”

12.09. Die Empfehlung der BR-Ausschüsse wird online gestellt.

14.09.: Demo: Berlin!

20.09.: Bundesrat hat auf der 980. Sitzung als TOP 35 (von beinahe 70) Stellungnahme zum sog. Masernschutzgesetz abgeben und erwartungsgemäß Bedenken angemeldet, Beschluß Bundesrat 358/19 vom 20.09.2019: Mit höheren Verdachtsmeldungen auf Impfschaden ist zu rechnen. Alle Dokumente zur Ds. 358/19. Das BMG hälte eine Zustimmungspflicht weiterhin für nicht gegeben.

23.09. Der Kabinettsbeschluß wird zum Gesetzentwurf im Bundestag.

25.09. TOP 12 Gesundheitsausschuß Deutscher Bundestag, nicht öffentlich.

26.09. Kleine Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzen, Risiken und Kosten von Masernimpfungen

08.10. Bayerischer Landtag Expertenanhörung „Erfolgversprechende Wege zur Erhöhung der Impfraten, insbesondere bei Masern“, 13.30 – 15.30 Uhr, öffentlich, aber keine Fragen durch Publikum erlaubt. Jetzt auch auf der Parlamentsseite. PM: CSU-Landtagsfraktion gegen Impfzwang! – CSU-Tweet.

09.10. Gegenäußerung der Bundesregierung zu Änderungsvorschlägen des Bundesrates 

11.10. Bayerische Staatszeitung: Bayern gegen staatliche Zwangsimpfungen

13.10. Rechtsgutachten von Prof. Dr. Stephan Rixen: Masernschutzgesetz ist verfassungswidrig! Bericht von Epoch Times und Deutschland-Kurier. Vortrag des Gutachtens von Prof. Rixen im Video.

18.10. 1. Lesung im Bundestag. Rede von Ulrich Oehme (AfD): Kein Impfzwang! Die einzige Rede der 1. Lesung, bei der Impfaufgeklärte keinen Puls bekommen, die anderen haben nur PR-Propaganda gebracht. Der Abgeordnete Martin Sichert (ebenfalls AfD) prangerte die Impfschäden an und forderte auch für die Impfopfer die Menschenwürde des Grundgesetzes ein. Unseres Wissens ist es das erste Mal, daß im Bundestag Impfschäden angesprochen worden sind – oder zumindest seit langer Zeit. Sollte es anders sein, bitten wir um Mitteilung. Protokoll dieser 119. Sitzung.

23.10. Expertenanhörung Gesundheitsausschuß Bundestag. Liste der Sachverständigen (Impfgegner oder die Ärzte für individuelle Impfentscheidung mit 143.000 Petitionsunterschriften sind nicht geladen, nur Pharma, Universitäten, Impfbehörden und linientreue Ärzteorganisationen. Grundsätzliche Kritik ist damit ausgeblendet, es geht nur noch um Details, eine reine Alibi-Veranstaltung).

Ergebnis: “Experten sehen Umsetzungsprobleme beim Kampf gegen die Masern”: “Zudem richte sich der Entwurf nur gegen Masern, obgleich ein Kombi-Präparat geimpft werde. Dies komme faktisch einer erweiterten Impfpflicht auch gegen Röteln und Mumps gleich. In der Anhörung hieß es, inzwischen gebe es im Ausland einen Markt für illegale deutsche Impfpässe.”

Noch besser wäre es, sein Kind gleich im Ausland, in Bulgarien, Rumänien, Griechenland, Türkei, Tunesien, Ägypten, Russland usw. impfen zu lassen und dann hat man seinen Stempel im Impfpaß!

13.11. 2. Lesung: 70. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, 9:30 Uhr, nicht öffentlich, mit Beschlußempfehlung für das Plenum: Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat den Entwurf für das Masernschutzgesetz (  19/13452) der Bundesregierung mehrheitlich gebilligt. Für die in den Ausschussberatungen noch in einigen Punkten veränderte Vorlage stimmten am Mittwoch die Fraktionen von Union, SPD und FDP, die AfD votierte dagegen, Linke und Grüne enthielten sich der Stimme. Der Gesetzentwurf steht am Donnerstag auf der Tagesordnung des Parlaments.” – Traurig, daß nur eine Partei dagegen war.

14.11. 3. Lesung Bundestag. Gesetz beschlossen, nur die AfD-Frakttion stimmte dagegen, dafür CDU/CSU, SPD, FDP bei Enthaltung der Grünen und Linken.

ca. 20.12. Zustimmung Bundesrat

xx.xx. Zustimmung des Bundespräsidenten (es gab erst sieben Gesetze seit 1949, wo der BP die Unterschrift verweigert hat.), Verkündigung im BGBl.

Verfassungsbeschwerden 

01.03.20 Inkraftreten?

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Foto: Privat.

Hans Tolzin: Bitte informieren Sie sich, bevor Sie über Impfkritiker urteilen!

 

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Foto: Privat.

Für Verfassungsbeschwerden gibt es bei Robert F. Kennedy Jr. eine gute Mandates Toolbox für Anwälte mit Argumenten. Die meisten kann man wohl auch in Deutschland verwenden!


Die Gegenseite ist anzuhören:

Libertas & Sanitas (“Schwarzbuch Impfen”):
1. Libertas & Sanitas: Offener Brief vom 30.04.19 und
2. Libertas & Sanitas: Stellungnahme vom 24.06.19
3. Libertas & Sanitas: Was kann ich tun? vom 25.08.19
4. Libertas & Sanitas: Antwort vom Bundespräsidalamt vom 19.08., erwartbare Standardfloskel ohne Bedeutung
5. Libertas & Sanitas: Masernschutzgesetz Folgen WHO-Kriterien vom 06.11.19   

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5. Libertas & Sanitas: Anschreiben Bundesrat vom 19.09.2019.
6. Libertas & Sanitas: Anschreiben Bundestag vom 19.09.2019.
7. Libertas & Sanitas: Begleitmail Anschreiben Bundestag vom 19.09.2019.
8. Libertas & Sanitas: Spendenaufruf für Verfassungsbeschwerde 

Offener Brief von Petra Herchenröder an Spahn 13-07-19.

Stellungnahmen der Ärzte für individuelle Impfentscheidung.


Bei medizinischen Ausnahmen:
Seite Downloads 2: 10.03 Impfunfähigkeits-Bescheinigung.

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Leserbriefe

Leserbrief im Mindener Tageblatt vom 04.09.2019:

Bitte offene Aufklärung statt Pflicht

Leserbrief im Trierischer Volksfreund vom 31.08.2019:
Haben wir keine anderen Probleme?

Leserbrief im Eichsfelder Tageblatt vom 30.08.2019:
Impfpflicht – wo bleibt denn da die Entscheidungsfreiheit?

Leserbrief in der Südwestpresse von Lisa Geller vom 29.08.2019:
Verdrehte Faktenlagen

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Foto: Lisa Geller, fair use.

Leserbrief in Die Tagespost, 13.06.2019 von Dr. med. Elisabeth Leutner, Heidelberg:
Gewissensgründe sind entscheidend

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Zwei kritische Leserbriefe im Oberbayerischen Volksblatt vom 06.09.2019:
Masern-Impfung: Viele offene Fragen
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Foto: BRP, mit freundl. Genehmigung.

Informativer Zahlenvergleich – Aushang einer Arztpraxis
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Foto: Privat.
Kla.tv: Demo für freie Impfentscheidung und gegen Impfzwang

Die IMPFLÜGE – Impfopfer WARNEN vor IMPFPFLICHT (in Kooperation mit Die Bandbreite)

Nebenwirkung Autismus: Impfpflicht – Das gefährliche Spiel mit dem MMR-Impfstoff
Epoch Times,  19. Juli 2019
Ein Schutz für die einen, eine Katastrophe für die anderen. Spahn beabsichtigt eine Masernimpfpflicht, trotz möglicher Impfschäden.

Kai Brenner: Die ehrlichsten Worte zum neuen Masernschutzgesetz

 

Jürgen Fridrich & Wolfgang Böhm, Libertas & Sanitas: Fragen & Antworten zum drohenden Impfzwang in Deutschland, 23.05.2019 in Hamburg


Regenbogenkreis: MMR: 23 Fakten, die Du über Masernimpfungen wissen solltest!

Dr. Amandha Dawn Vollmer: Masern ist kein Virus – der Mythos von der Ansteckung

Measles is Not A Virus {} The Myth of Contagion

 

Tracey Watson: Highly toxic ingredients are deliberately formulated into mandatory vaccines so that you are forced to submit to being poisoned

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