Recht & Impfen

17.08.2015 zuletzt geändert: 03.04.2023

„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“ – Augustinus und von Benedikt II. im Deutschen Bundestag zitiert  
Foto: jpornelasadv, pixabay Lizenz: CC0 Public Domain
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Sammlung von Rechtsproblemen, Urteilen und ungeklärten Rechtsfragen bei Impfungen und Impfschäden Wir plädieren als Interimslösung bis zu einem kompletten Impfstopp für einen neuen Paragraphen im StGB: “Wer als Arzt einen anderen zu einer Impfvergiftung nötigt, indem er ihm mit einem empfindlichen Übel droht, wird mit Freiheitsstrafe von drei bis fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar. Einem empfindlichen Übel ist gleichgesetzt die Behauptung, daß der andere krank oder sterben werde, wenn er sich nicht der Nötigung unterwirft.”   Impfen, vor allem unter Zwang wie bei einer Impfpflicht und unter Androhung von Strafen, verstößt gegen die Menschenrechte Zu beachten ist auch Artikel 6 (Einwilligung) der Allgemeinen Erklärung über Bioethik und Menschenrechte, beschlossen von der 33. UNESCO-Generalkonferenz am 19. Oktober 2005: Artikel 6 – Einwilligung  (1) Jede präventive, diagnostische und therapeutische medizinische Intervention hat nur mit vorheriger, freier und nach Aufklärung erteilter Einwilligung der betroffenen Person auf der Grundlage angemessener Informationen zu erfolgen. Die Einwilligung soll, wenn es sachgerecht ist, ausdrücklich erfolgen und kann durch die betroffene Person jederzeit und aus jedem Grund widerrufen werden, ohne dass die betroffene Person einen Nachteil oder Schaden erleiden darf. In der Deklaration von Riga legte die WHO 1988 fest: „Die Menschen sind zu befähigen, dass sie die Verantwortung für ihre eigene Gesundheit übernehmen können.“ Auch ist die Ottawa-Charta der UN von 1986 zu beachten: „Gesundheit entsteht dadurch, dass man sich um sich selbst und für andere sorgt, dass man in die Lage versetzt ist, selber Entscheidungen zu fällen und eine Kontrolle über die eigenen Lebensumstände auszuüben, sowie dadurch, dass die Gesellschaft, in der man lebt, Bedingungen herstellt, die all ihren Bürgern Gesundheit ermöglichen“. WMA Deklaration von Helsinki – Ethische Grundsätze für die medizinische Forschung am Menschen (1964): 17. “Jeder medizinischen Forschung am Menschen muss eine sorgfältige Abschätzung der voraussehbaren Risiken und Belastungen für die an der Forschung beteiligten Einzelpersonen und Gruppen im Vergleich zu dem voraussichtlichen Nutzen für sie und andere Einzelpersonen oder Gruppen vorangehen, die von dem untersuchten Zustand betroffen sind.” deutsch   englisch
Fotos: Pinterest, qpress.de, fair use.
“Wußten Sie, daß Sie nach den internationalen Gesetzen über Medizinrecht zu einer Einwilligungserklärung vor der Impfung den vollen Impfstoff-Beipackzettel bekommen sollen, und daß dieser beinhaltet, daß jede Impfung Ihr Kind töten kann (direkt oder indirekt) oder Ihre chronische Schädigung oder die Ihres Kindes verursachen kann?…. während gleichzeitig festgestellt wird, daß eine Immunisierung nicht zugesichert werden kann. Tod oder chronische Schädigung als Risiko auf der einen Seite, auf der anderen Seite keine Garantie, daß Sie gegen diese eine bestimmte Krankheit immun werden. Verstehen Sie jetzt, warum Ihre Ärzte das internationale Medizinrecht brechen und die Beipackzettel bzw. Fachinformationen vor Ihnen verstecken? In Nordamerika können Impfungen (das Vergiften der Kinder) mit bis zu 90% zum Arzteinkommen beitragen. Schützen Sie Ihre Kinder. Hören Sie auf, ein gehorsamer Sklave zu sein.” – Jason Christoff, 05.05.2018
Foto: Jason Christoff, fair use.
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Foto: NIED, mit freundlicher Genehmigung.
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Unterstützende Rechtsgutachten und -artikel bei AGBUG e.V.: 1. Rechtsgutachten zur Impfung nach STIKO als Voraussetzung für die Aufnahme in einer Kindertagesstätte in privater Trägerschaft in Brandenburg und zum Datenschutz – Rechtsanwältin Barbara Jöstelein, Aschaffenburg, im Sept. 2016 2. Wer trifft die Impfentscheidung, wenn die Eltern sich nicht einigen können? – Rechtsanwältin Barbara Jöstelein, Aschaffenburg, im August 2016 3. Ankündigung eines Schulbesuchsverbots für ungeimpfte Kinder – welchen rechtlichen Schritte können bzw. müssen eingeleitet werden? – Rechtsanwältin Barbara Jöstelein, Aschaffenburg, im Juni 2016 4. Rechtsgutachten wegen (verfassungs)rechtlicher Fragen zur Masernimpfung – Prof. Dr. Rüdiger Zuck, Stuttgart, 18. Jan. 2016
Tschechien: Eltern gewinnen nach sieben Jahren Rechtsstreit um Impfpflicht-Verweigerung ———– Das Verfassungsgericht legte fest, daß ein bereits erlittener Impfschaden ein ausreichender Ausnahmegrund zur Impfpflicht ist!
Foto: Hans Tolzin. Mit freundlicher Genehmigung.
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Foto: Dr. Steffen Rabe.
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KiTas und Impfen in Bayern 

Dr. med. Steffen Rabe

Schädigung mit tödlichen Impfstoffen: Indische Ärzte verklagen Bill Gates


Foto: sott.nett
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Individuelle Impfberatung bleibt erlaubt Geschrieben von Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. Zuletzt aktualisiert: 25. November 2013 In einem umfangreichen Gutachten hat Prof. Dr. Rüdiger Zuck, ein namhafter Verfassungsrechtler, kürzlich bestätigt, dass Ärzte im Rahmen einer Impfberatung nicht gezwungen werden können, gegen ihr Gewissen zu handeln. Auf dem 109. Deutschen Ärztetag waren Sanktionen mit berufsrechtlichen Schritten gegen solche Ärzte gefordert worden, „die sich explizit und wiederholt gegen empfohlene Schutzimpfungen (…) aussprechen“. Hintergrund dafür waren ansteigende Erkrankungszahlen für Masern und stagnierende Impfraten bei Schuleingangsuntersuchungen. Weiterlesen: http://www.individuelle-impfentscheidung.de/index.php/rechtliches-mainmenu-40/19-individuelle-impfberatung-bleibt-erlaubt
Bild: Freiheitliche Aufklärung.
Bild: Freiheitliche Aufklärung.

Impfen ist legal, es ist Gesetz und damit Recht! Big Pharma kauft die Gesetze, läßt sie von eigenen Anwaltskanzleien schreiben, die Volksvertretungen nicken sie ab. Abgeordnete kann man auch kaufen wie Gesetzentwürfe. Ein Gesundheitsminister, der Politik für das Volk machen wollte, würde scheitern, siehe Aussage von Horst Seehofer, vormaliger Bundesgesundheitsminister.
“Uns wird beigebracht, dass nur “Dumme” und “Verrückte” Autorität herausfordern. Das Gesetz ist der heiligste Gral der Kultur. Geisteskrankheit ist nicht die Unfähigkeit, Wirklichkeit wahrzunehmen; es ist die Ablehnung der Realität zugunsten des künstlichen Konstruktes der Tyrannei. Kein Mensch, der die Fülle des eigenen Wertes versteht, würde jemals die Idee akzeptieren, dass jemand das Recht hat, über ihn zu herrschen. Es ist die Funktion der Kultur, die Augen der Menschen zu blenden, damit sie ihren eigenen Wert nicht erkennen und ihre Ohren vor jeder Stimme zu verschließen, die ihnen davon erzählt. Wenn der kulturelle Einfluss auf seinem Höhepunkt ist, verwüstet der Wahnsinn den Geist der Menschen. Gehorsamkeit ist das wichtigste Element der Autorität und Autorität will keine Möglichkeit der Rebellion. Die Definition von Wahnsinn ist blinder Gehorsam.” – Jeremy Locke in: “Das Ende des Bösen”.

Auch Impfungen unterfallen Budgetierung und Regreßforderungen: “Arzt muss für Impfung zahlen “Ärzte in Brennpunkten sind besonders vielen Regressprüfungen ausgesetzt”, sagt er und nennt ein Beispiel. Er habe einem Patienten eine Grippeschutzimpfung gegeben, weil die Gefahr der Ansteckung drohte. Vier Jahre später habe die Krankenkasse diese Leistung beanstandet. Nun muss Senger die Impfung aus eigener Tasche begleichen.” – Berliner Morgenpost: “Mehr Ärzte für sozial schwache Bezirke”, 10.10.2013, http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article120778829/Mehr-Aerzte-fuer-sozial-schwache-Bezirke.html
Foto: Karim.
Foto: Karim.

Aus “Leben mit Zukunft” Nr. 1-2007, Vorläufer der aktuellen medizinkritischen Zeitschrift WissenschafftPlus: http://www.wissenschafftplus.de/

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