+++ Berliner Polizei verbietet erneut Demonstrationen von Corona-Kritikern +++
Schlimme Zustände herrschen im rot-rot-grün regierten Berlin. Das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit ist in der Hauptstadt nicht mehr uneingeschränkt gewährleistet.
Für das kommende Wochenende sind zahlreiche Demonstrationen von Kritikern der Corona-Maßnahmen geplant. Drei davon hat die Polizei jedoch verboten: eine Veranstaltung mit dem Titel „Versammlungsfreiheit nach Art. 8 Grundgesetz“ am Samstag um 10:00 Uhr auf der Straße des 17. Juni, eine „Friedenskundgebung“ um 13:00 Uhr auf dem Alexanderplatz sowie die Kundgebung „Das Jahr der Freiheit und des Friedens“ am Sonntag um 15:30 Uhr auf der Straße des 17. Juni. Möglicherweise folgen noch weitere Verbote.
Die von den Behörden und regierungsnahen Medien vorgeschobene „Begründung“, durch die Verbote solle eine Ausbreitung des Coronavirus vermieden werden, ist wenig überzeugend. Schließlich werden andere Demonstrationen, etwa von der LGBTQI-Szene, problemlos genehmigt. Auch dort werden Masken nicht getragen und Abstände nicht eingehalten. Trotzdem werben die Altparteien sogar für die Teilnahme!
Diese Zustände sind mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht zu vereinbaren. In einer freiheitlichen Demokratie muss es möglich sein, friedlich zu demonstrieren – egal, wofür oder wogegen. Art. 8, Absatz 1 GG lautet unmissverständlich: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“
Dieses Grundrecht muss wiederhergestellt werden. Dafür kämpft die AfD.
#KES #AfD
https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2021/08/querdenker-demonstration-corona-berlin-verboten-.html
Schlimme Zustände herrschen im rot-rot-grün regierten Berlin. Das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit ist in der Hauptstadt nicht mehr uneingeschränkt gewährleistet.
Für das kommende Wochenende sind zahlreiche Demonstrationen von Kritikern der Corona-Maßnahmen geplant. Drei davon hat die Polizei jedoch verboten: eine Veranstaltung mit dem Titel „Versammlungsfreiheit nach Art. 8 Grundgesetz“ am Samstag um 10:00 Uhr auf der Straße des 17. Juni, eine „Friedenskundgebung“ um 13:00 Uhr auf dem Alexanderplatz sowie die Kundgebung „Das Jahr der Freiheit und des Friedens“ am Sonntag um 15:30 Uhr auf der Straße des 17. Juni. Möglicherweise folgen noch weitere Verbote.
Die von den Behörden und regierungsnahen Medien vorgeschobene „Begründung“, durch die Verbote solle eine Ausbreitung des Coronavirus vermieden werden, ist wenig überzeugend. Schließlich werden andere Demonstrationen, etwa von der LGBTQI-Szene, problemlos genehmigt. Auch dort werden Masken nicht getragen und Abstände nicht eingehalten. Trotzdem werben die Altparteien sogar für die Teilnahme!
Diese Zustände sind mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht zu vereinbaren. In einer freiheitlichen Demokratie muss es möglich sein, friedlich zu demonstrieren – egal, wofür oder wogegen. Art. 8, Absatz 1 GG lautet unmissverständlich: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“
Dieses Grundrecht muss wiederhergestellt werden. Dafür kämpft die AfD.
#KES #AfD
https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2021/08/querdenker-demonstration-corona-berlin-verboten-.html
Anhänger der “Querdenker”-Szene wollen am Wochenende in Berlin wieder auf die Straße gehen – doch die Berliner Polizei hat drei Kundgebungen verboten. Insgesamt sind mehrere Dutzend Demonstrationen angemeldet worden.
