Die Inzidenzen sinken bundesweit genauso wie die Belegung der Intensivstationen. Trotzdem wird ein neuer sogenannter “Lockdown” kommen. Unsere Grund- und Freiheitsrechte werden ohne Tatsachengrundlage, also willkürlich, außer Kraft gesetzt. Die Stimmungsmache der regierungsnahen Medien mit ihren immer neuen Corona-Bedrohungsszenarien kann keinen aufgeklärten Demokraten in seinem Urteil mehr täuschen: Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr! Aufgrund dieser Einsicht gehen in vielen deutschen Städten Menschen auf die Straße. Sie spazieren mit Kerzen durch die Innenstadt, spontan bilden sich Ansammlungen und lösen sich wieder auf, auch und gerade in Thüringen. Dem hiesigen Innenminister ist das ein Dorn im Auge, und die Polizei ist angehalten, die Proteste zu unterbinden. Doch die Polizei gerät an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit: Es handelt sich nicht um angemeldete Demonstrationen. Außerdem gibt es keine zentrale Kundgebung, zu der Einsatzkräfte – wie sonst – länderübergreifend zusammengezogen werden können. Wenn sie keine »Rädelsführer« ausfindig machen können, wenn es keine Kundgebungen gibt und keine Transparente und Schilder mitgeführt werden – wie soll man die Spaziergänger von anderen vorweihnachtlichen Passanten unterscheiden? Die Polizei kann nicht jeden Spaziergänger unter Verdacht stellen.
Die Regierung wird nervös: Selbst wenn man ein totale Ausgangssperre verhängt – was soll die Polizei machen, wenn sich 5.000 Menschen einfach nicht daran halten? Alle festnehmen? So viele Gewahrsamszellen gibt es nicht. Und wer soll diese Ordnungswidrigkeitsverfahren bearbeiten? Die Justiz ist doch jetzt schon überlastet.
Und so bleibt den Virokraten nur Angst und Einschüchterung. Sie können versuchen, an einem willkürlich ausgesuchten Ort ein Exempel zu statuieren. Das ist das letzte verzweifelte Aufbäumen einer mißbrauchten Staatsmacht und gleichzeitig deren Bankrotterklärung. Sie zeigen damit, daß sie keine Macht mehr haben.
Die Menschen in Thüringen und Sachsen kennen diese Situation.
Die Regierung wird nervös: Selbst wenn man ein totale Ausgangssperre verhängt – was soll die Polizei machen, wenn sich 5.000 Menschen einfach nicht daran halten? Alle festnehmen? So viele Gewahrsamszellen gibt es nicht. Und wer soll diese Ordnungswidrigkeitsverfahren bearbeiten? Die Justiz ist doch jetzt schon überlastet.
Und so bleibt den Virokraten nur Angst und Einschüchterung. Sie können versuchen, an einem willkürlich ausgesuchten Ort ein Exempel zu statuieren. Das ist das letzte verzweifelte Aufbäumen einer mißbrauchten Staatsmacht und gleichzeitig deren Bankrotterklärung. Sie zeigen damit, daß sie keine Macht mehr haben.
Die Menschen in Thüringen und Sachsen kennen diese Situation.
