Die Impfpflicht für alle soll im Parlament in der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr auf die Tagesordnung.
“Eine erste Debatte zur Impfpflicht” wird es nach den Worten von SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese Anfang Januar im Bundestag geben. Die erste Sitzungswoche beginnt am 10. Januar. Für eine rechtssichere Regelung stellten sich einige “nicht einfache Fragen im Detail”, sagte Wiese der Bild am Sonntag. Das gelte insbesondere für die Frage, ab wann jemand seinen Impfstatus rechtlich verliert und eine Auffrischung notwendig ist.”
https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-aktuell-30-millionen-impfungen-jahresende-1.5491952
Komm.: Da mit 70-80% Mehrheit im Bundestag zu rechnen ist, kommt die Impfpflicht für alle dann sehr bald, womöglich zeitgleich mit Beginn der Impfpflicht im Gesundheitswesen ab 1. März. Damit sind die Würfel gefallen, die Wähler haben es so entschieden bei der letzten Bundestagswahl. Zwar begeht die SPD Wortbruch, da Olaf Scholz im Wahlkampf versprochen hat, daß es keine Impfpflicht geben werde, aber das hätte man sich denken können.
Und von der AfD-Opposition ist kaum etwas zu merken, fast zwei Pandemie-Jahre oftmals weggeduckt, vor allem, wo es intern viele Impfbefürworter und Impfpflichtbefürworter gibt. Und in Sachsen hilft sie dem Impfwiderstand nicht. Sie verfügt über die nötige 1/4-Mehrheit, um einen Untersuchungsausschuß über die unverhältnismäßige Polizeigewalt durchzusetzen, duckt sich aber wieder mal weg. Eine Schönwetter-Opposition, die nie da ist, wenn man sie braucht. Mit Höcke wäre das nicht passiert. Der traut sich, einen Trumpf auch auszuspielen, wenn er ihn in der Hand hat.
Corona aktuell: Inzidenz steigt leicht auf 222,7“Eine erste Debatte zur Impfpflicht” wird es nach den Worten von SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese Anfang Januar im Bundestag geben. Die erste Sitzungswoche beginnt am 10. Januar. Für eine rechtssichere Regelung stellten sich einige “nicht einfache Fragen im Detail”, sagte Wiese der Bild am Sonntag. Das gelte insbesondere für die Frage, ab wann jemand seinen Impfstatus rechtlich verliert und eine Auffrischung notwendig ist.”
https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-aktuell-30-millionen-impfungen-jahresende-1.5491952
Komm.: Da mit 70-80% Mehrheit im Bundestag zu rechnen ist, kommt die Impfpflicht für alle dann sehr bald, womöglich zeitgleich mit Beginn der Impfpflicht im Gesundheitswesen ab 1. März. Damit sind die Würfel gefallen, die Wähler haben es so entschieden bei der letzten Bundestagswahl. Zwar begeht die SPD Wortbruch, da Olaf Scholz im Wahlkampf versprochen hat, daß es keine Impfpflicht geben werde, aber das hätte man sich denken können.
Und von der AfD-Opposition ist kaum etwas zu merken, fast zwei Pandemie-Jahre oftmals weggeduckt, vor allem, wo es intern viele Impfbefürworter und Impfpflichtbefürworter gibt. Und in Sachsen hilft sie dem Impfwiderstand nicht. Sie verfügt über die nötige 1/4-Mehrheit, um einen Untersuchungsausschuß über die unverhältnismäßige Polizeigewalt durchzusetzen, duckt sich aber wieder mal weg. Eine Schönwetter-Opposition, die nie da ist, wenn man sie braucht. Mit Höcke wäre das nicht passiert. Der traut sich, einen Trumpf auch auszuspielen, wenn er ihn in der Hand hat.
Das meldet das RKI. Mehrere Bundesländer verschärfen am Montag ihre Corona-Regeln.
