Verharmlosung des Holocausts durch historische Vergleiche?Die Rechtsprechung im Gestrüpp des § 130 Abs. 3 StGBDas Netzwe…

• Allgemein • Samstag, 21. Oktober 2023 – 11:16

Verharmlosung des Holocausts durch historische Vergleiche?

Die Rechtsprechung im Gestrüpp des § 130 Abs. 3 StGB

Das Netzwerk der kritischen Staatsanwälte und Richter – kurz „KriStA“ – gibt hier eine hervorragende Übersicht über den Stand der Rechtssprechung zum Tatbestand der Volksverhetzung in der Begehungsweise des Verharmlosens gem. § 130 Abs.3 StGB.

Dabei werden die Gefahren, die eine z.T. großzügige Auslegung der einzelnen Tatbestandmerkmale durch die Gerichte zu Ungunsten der Angeklagten in sich birgt, anschaulich dargelegt und Argumentationshilfen beschrieben.

Sehr lesenswert und auch für den juristischen Laien verständlich.

https://netzwerkkrista.de/2023/10/18/verharmlosung-des-holocausts-durch-historische-vergleiche/

Meine Kanäle:
👉 YouTube
👉 Telegram

Verharmlosung des Holocausts durch historische Vergleiche? Die Rechtsprechung im Gestrüpp des § 130 Abs. 3 StGB

Die Lockdowns und die repressive Politik gegenüber Nichtgeimpften in der Corona-Krise erschienen vielen Betroffenen als ein so dramatischer, in der Bundesrepublik zuvor undenkbarer Bruch mit den Prinzipien einer freiheitlichen Demokratie, dass sich ihnen…

Bei Telegram

Cookie	Dauer	Beschreibung
cookielawinfo-checkbox-analytics	1 year	Dieses Cookie wird vom GDPR-Cookie-Consent-Plugin gesetzt und zeichnet die Zustimmung des Nutzers zu den Cookies der Kategorie "Analytics" auf.
cookielawinfo-checkbox-necessary	1 year	Dieses Cookie wird vom GDPR Cookie Consent Plugin gesetzt und speichert die Zustimmung des Nutzers zu den Cookies der Kategorie "Notwendig".
cookielawinfo-checkbox-others	1 year	Dieses Cookie wird vom GDPR Cookie Consent Plugin gesetzt und speichert die Zustimmung des Nutzers für Cookies der Kategorie "Andere".
CookieLawInfoConsent	1 year	CookieYes setzt dieses Cookie, um den Standard-Schaltflächenstatus der entsprechenden Kategorie und den Status von CCPA zu speichern. Es funktioniert nur in Koordination mit dem primären Cookie.
PHPSESSID	session	Dieses Cookie ist für PHP-Anwendungen typisch. Das Cookie speichert und identifiziert die eindeutige Sitzungs-ID eines Benutzers, um Benutzersitzungen auf der Website zu verwalten. Das Cookie ist ein Sitzungs-Cookie und wird gelöscht, wenn alle Browserfenster geschlossen werden.

Cookie	Dauer	Beschreibung
auth_token	1 year
VISITOR_PRIVACY_METADATA	6 months
volume	never

Cookie	Dauer	Beschreibung
test_cookie	15 minutes	doubleclick.net setzt dieses Cookie, um festzustellen, ob der Browser des Benutzers Cookies unterstützt.
VISITOR_INFO1_LIVE	6 months	YouTube setzt dieses Cookie, um die Bandbreite zu messen und festzustellen, ob der Nutzer die neue oder die alte Playeroberfläche erhält.
YSC	session	Youtube setzt dieses Cookie, um die Aufrufe von eingebetteten Videos auf Youtube-Seiten zu verfolgen.
yt-remote-connected-devices	never	YouTube setzt dieses Cookie, um die Videopräferenzen des Nutzers bei eingebetteten YouTube-Videos zu speichern.
yt-remote-device-id	never	YouTube setzt dieses Cookie, um die Videopräferenzen des Nutzers bei eingebetteten YouTube-Videos zu speichern.
yt.innertube::nextId	never	YouTube setzt dieses Cookie, um eine eindeutige ID zu registrieren und Daten darüber zu speichern, welche Videos von YouTube der Nutzer gesehen hat.
yt.innertube::requests	never	YouTube setzt dieses Cookie, um eine eindeutige ID zu registrieren und Daten darüber zu speichern, welche Videos von YouTube der Nutzer gesehen hat.

Verwandte Beiträge