Aktuelles

‼️Vermeidung von finanziellen Kosten bei Anmeldung einer Demonstration‼️

Aktuell ist es leider sehr wahrscheinlich, dass unsere Demonstrationen von den zuständigen Behörden verboten werden. Gegen so ein Verbot kann man sich mit einem Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung an das zuständige Verwaltungericht wenden. 

Das finanzielle Risiko ist leider sehr hoch da die Gerichte mittlerweile vermehrt die Verbote bestätigen. Wenn man alle Instanzen bis einschließlich dem Bundesverfassungsgericht verliert kann man mit Prozesskosten in der Höhe von ca. 1800 Euro rechnen.

Um diese Kosten zu vermeiden ist es vorteilhaft wenn es sich beim Anmedler der Demonstration um einen Bezieher von ALG 1 oder ALG 2 Leistungen handelt denn dann kann der Anmelder die Prozesskostenhilfe beantragen. 

Prozesskostenhilfe wird immer dann bewilligt wenn die finanziellen Voraussetzungen erfüllt sind und die Klage oder der Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung wahrscheinlich erfolgreich sein werden.

Nachfolgend ein Beispiel wie man einen Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung so formuliert, dass keine Kosten entstehen:


,, Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung im Entwurf

des

Max Mustermann, Adresse

– Antragsteller-

gegen 

Stadt Mustermann, Adresse

-Antragsgegnerin-

als Antragsteller beantrage ich nach Bewilligung von Prozesskostenhilfe ……….. “


Das Verwaltungsgericht muss bei dieser Formulierung erst über den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe entscheiden. Da das Prüfungsverfahren kostenlos ist entstehen so keine finanziellen Kosten für den Anmelder. 

Vereine oder Bewegungen könne so die erheblichen Prozesskosten vermeiden wenn sie einen Anmelder aus ihren Reihen finden der ALG 1 oder ALG 2 Leistungen bezieht und bereit ist eine Demonstration anzumelden.

Lieben Gruß 
Christian Dahlmann


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Vielen lieben Dank!


t.me/DahlmannChristian

Immer Bescheid wissen @Demotermine

PCR in der Freien Presse: »Dokument der Regierung von Wales zeigt: PCR-Tests sind vollkommen unzuverlässig«

https://sciencefiles.org/2020/12/30/dokument-der-regierung-von-wales-zeigt-pcr-tests-sind-vollkommen-unzuverlassig/

❗️Neues aus der Kanzlei: Strafbefehl gegen taublinden Mandanten Bert Bohla ❗️

Pünktlich zum Weihnachtsfest „beschenkte“ die Staatsanwaltschaft Wuppertal meinen Mandanten mit einem Strafbefehl wegen des Vorwurfs eines Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte gem. Par. 113 StGB.

Dem taublinden Bert Bohla wird vorgeworfen, am 19.09.2020 in Wuppertal sich polizeilichen Maßnahmen widersetzt zu haben. Ein entsprechendes Video von der vermeintlichen Tat ging viral.

Das Amtsgericht Wuppertal gab dem Antrag der Staatsanwaltschaft auf Erlass eines entsprechenden Strafbefehls jetzt statt.

Selbstverständlich habe ich hiergegen mit Schreiben vom heutigen Einspruch eingelegt. Denn merkwürdigerweise fehlen in der Sachverhalts-Darstellung des Strafbefehls einige wesentliche Punkte, die den Mandanten klar entlasten.

Es wird also zu einer Gerichtsverhandlung kommen.

Ich freue mich darauf, allen beteiligten Beamten genau auf den Zahn zu fühlen. Es wird also spannend!

Skandalöserweise habe ich als Verteidiger bis zum heutigen Tage weder Akteneinsicht noch den Strafbefehl übersandt bekommen.

Wer Bert kontaktieren und unterstützen möchte, kann dies via Mail an covidiot@bohla.de gerne tun. Er würde sich sehr freuen.


https://t.me/RASattelmaier

17:50 Es wird eine Spontan-Demo angemeldet wegen Polizei-Schikanen. Wo sie genau sind, wurde bisher nicht gesagt. Nur, daß sie auf einem Parkplatz in MV stehen.

Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union, Otto Wulff, hält es für nötig, das gesamte medizinische Personal und alle Pflegekräfte zu Impfungen gegen das Coronavirus zu verpflichten.

👉🏻 Neuer Beitrag

@PLANdemieAktuell

Wer Nahrungsmittelallergien hat oder auf mehrere Medikamente allergisch reagiert, sollte sich NICHT oder nur mit Schutzmaßnahmen gegen Sars-CoV-2 impfen lassen. Unter bestimmten Umständen kann es zu einer lebensbedrohlichen Schockreaktion kommen. https://www.youtube.com/watch?v=Nko4S2tx2kg

Anhang Nebenwirkungen Beipackzettel BioNTech/Pfizer vom 22.12.2020, Quelle: EMA
https://www.ema.europa.eu/en/documents/product-information/comirnaty-epar-product-information_de.pdf

Comir = combinatorial microRNA
naty = unklar. Mutmaßlich von lat. nati = Kinder (eine neue Generation von Impfstoffen und/oder Menschenkindern, kommunistisch der angedrohte “neue Mensch”, der “gleich” zu sein hat) oder lat. nascor = erschaffen, erzeugt, vorkommen, entspringen, abstammen

Offiziell keine toxischen Inhaltsstoffe genannt (wie Aluminium, Quecksilber, Barium, Wolfram oder Krebstumore, Hundenieren, Affennieren, abgetriebene Föten), außer PEG, was sie zugeben.

Wann macht jemand eine private Laboranalyse über die nicht-deklarierten Stoffe? Von den Behörden ist es ja wie immer nicht zu erwarten.

#Polythylenglycol, kurz #PEG, siehe:
https://t.me/impfen_nein_danke/15650

Neueinführung Corona-Impfstoff BNT162b2 (COMIRNATY)
https://www.gelbe-liste.de/nachrichten/zulassung-corona-impfstoff-bnt162b2-deutschland

Komisch. Das soll die Polizei der Evangelischen Kirche mitgeteilt haben. Also in den Verbotsbescheiden lese ich von 30 oder 38.000 Teilnehmern bei den Maßnahmenkritischen Demos. Die haben da sicherlich Schwierigkeiten, ihre Informationen richtig zu sortieren

‼️ Brandbrief zweier Ärzte ‼️

Ärztliche Ethik, Moral und Wissenschaft anno 2020