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Philip stirbt heute am 9. mit 99 am 99. Tag des Jahres, nur ein Zufall, da bin ich mir sicher…

63 Tage (6+3 = 9) bis zum Geburtstag…

April (4) + 2+0+2+1 = 9

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1+8 = 9

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18 = 6+6+6
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…Zahlen lügen nicht…

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Landesverband Sachsen-Anhalt
Pressemitteilung
Gleiches Recht für alle – oder:
Die Jüngste stellt die Weichen

Wenige Tage vor der kommenden Landtagswahl am 6. Juni 2021 in Sachsen-Anhalt sollte es in einer Demokratie selbstverständlich sein, dass eine Partei mittels Infoständen auf öffentlichen Plätzen auf sich aufmerksam machen kann. Unter anderem wegen erfolgter Untersagungen dieser Präsentationsform hat sich die Partei dieBasis entschieden, Klage gegen das Land Sachsen-Anhalt zu erheben.
Die erst im Sommer 2020 gegründete Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) möchte mittels Werbeständen den Menschen vor Ort von ihren Inhalten, Zielen und Vorgehensweisen berichten. Nach der 11. Eindämmungsverordnung sind aber Infostände und öffentliche Wahlveranstaltungen in jeglicher Form untersagt. Das Erreichen der Bürger und deren Mitwirkung an der politischen Meinungsbildung ist jedoch elementar für eine Demokratie. Daher hat sich dieBasis entschlossen, zur Durchsetzung dieser wichtigen Bürgerrechte den Rechtsweg einzuschlagen und hat Klage gegen das Land zu erhoben.

DieBasis setzt sich für direkte und Basisdemokratie ein, fordert die unmittelbare Beteiligung der Bürger an Entscheidungen. Sie bietet nicht pauschale Lösungen an, sondern zeigt Wege zur einvernehmlichen Problemlösung auf. Wichtig dafür ist der unmittelbare Austausch mit dem Bürger auf Augenhöhe, daher kommen die verordneten Einschränkungen einem Betätigungsverbot gefährlich nahe. Eine Darstellung der eigenen Positionen und Werte ist für die junge Partei auf diese Art nicht oder nur sehr schwer möglich.

DieBasis sieht viele bisher getroffene Maßnahmen zum Versuch der Coronaeindämmung äußerst kritisch und fordert ein Vorgehen, das sich auf wissenschaftlich bewiesene Erkenntnisse und nicht größtenteils auf Vermutungen stützt. Grundrechte werden seit einem Jahr ohne gesetzliche Grundlage nur über Verordnungen und Erlasse immer weiter eingeschränkt. Die vorgesehene Kontrolle durch das Parlament ist dagegen quasi ausgehebelt. Kurz vor Ausgabe der Briefwahlunterlagen für die kommende Landtagswahl ist es nach der jetzigen Verordnung keiner Partei möglich, ihre Inhalte öffentlich und real diskutierbar den Menschen darzulegen. Die Regierung der Jamaika-Koalition Sachsen-Anhalts hat als Verordnungsgeber diese Form der Teilhabe an den Landtagswahlen ausdrücklich untersagt. Daraus folgt eine Ungleichbehandlung neuer Parteien gegenüber den Parlamentsparteien, die aufgrund der staatlichen Parteienfinanzierung aufwendige Plakataktionen starten können und zumindest so in der Öffentlichkeit ständig präsent sind. Diesen Mißstand zu ändern ist aus Sicht der dieBasis Pflicht aller demokratischen Kräfte. Man hätte dies zumindest von der Opposition erwartet. Doch weder die Linke noch die AFD sahen hierzu einen Anlass. Wenn diese Haltung nicht aus Angst vor eventueller Konkurrenz entsteht – welcher Überlegung entspringt sie dann? Weshalb der Verzicht auf die Klage für die Menschen und deren demokratische Grundrechte?

DieBasis tritt für das Recht der Bürger in Sachsen-Anhalt ein, eine wirkliche Wahl zu haben. Die jüngste Partei Sachsen-Anhalts stellt mit ihrer Klage insofern die Weichen für alle und es wäre wünschenswert, wenn sich nun zumindest die Oppositionsparteien und auch alle aufrechten Parlamentarier dem Vorstoß anschließen würden und somit wieder näher an das Volk rücken.

DieBasis selbst entspringt dem Volk und setzt sich weiter für Demokratie und Grundrechte ein. Davon werden auch verbotene Infostände die Partei nicht abbringen können.




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Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt
Hofbreite 1
39596 Gethlingen
www.diebasis-st.de
st-lv@die-basis-partei.de
Telegram: https://t.me/diebasisSachsAn
Sparkasse Magdeburg
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15 BIC: NOLADE 21 MDG

3.200€ Geldstrafe + Gerichts/Anwaltskosten für das filmen und veröffentlichen eines Videos auf dem u.a. zu sehen ist, wie seiner schwangeren Frau der Kauf von Popcorn aufgrund des Nicht-Tragens einer Maske verweigert wird.

Die Strafe bezieht sich nicht auf das Nicht-Tragen einer Maske, zumal er aus medizinischen Gründen vom Tragen einer Maske befreit ist.
https://www.sat1regional.de/3-200-euro-geldstrafe-erster-prozess-gegen-hartnaeckigen-maskenverweigerer-in-hamburg/

Wer ihn finanziell supporten möchte:
https://www.paypal.com/pools/c/8yqncJtVL2

Komm.: Mit dem Gelddrucken ist bald das Ende erreicht, dann kommt die Realität, besonders für die FFF-Kinder, wenn die Transferleistungen und Taschengelder gekürzt werden. Den Sozialstaat wird es nicht mehr lange geben, weil die FFF-Kinder und alle Linken und Grünen möchten, daß nur noch in China produziert wird. Renten und Pensionen werden dann auch gekürzt. Die Pensionen für Beamte und Richter vielleicht zuletzt, denn wenn die Polizisten und Richter auch noch unzufrieden werden, dann gehen sie möglicherweise auch zu Demos…

BITTE WEITERLEITEN: Einladung für Berlin Treptow:

Montag, 12.04.2021 15:00-17:00 Uhr Straßenaufklärung
diesmal im Hafen Treptow an der Spree im Treptower Park, 12435 Berlin (östlich der S-Bahnstation Treptower Park)

23. diesmal nicht angemeldete Meinungskundgebung zum medizinischen und politischen Hintergrund von Corona. Jeden Montag auf den Plätzen und Straßen Treptows – bis der Pandemie- und Statistikbetrug ein Ende hat!

Schwerpunkt: Wie wollen wir leben ?
Macht Euch Gedanken, stellt Euch vor, wie Ihr die Zukunft haben wollt – darüber werden wir uns austauschen.

🌈 Wir erschaffen uns unsere Zukunft selbst. 🌈

Wer sich mit wem wann trifft, hat den Staat nicht zu interessieren ! (Weimarer Urteil 11.01.2021)

Bitte keine Gewalt – friedlicher Widerstand ist die beste Bremse für das System !

Der Friede Gottes, der höher ist als alle Vernunft,
wird Eure Herzen und Sinne in Christus Jesus bewahren.
Amen

🟢 Bitte weiterleiten an alle Menschen guten Willens. 🟢

Verfolgt unseren Kanal, ggf. finden kurzfristige Aktionen ohne großen zeitlichen Vorlauf statt.
Jetzt müssen alle auf die Straße – jeden Tag !

Kontakt: Heilpraktiker Andreas Kunz, PN über @HP_Kunz

FRIEDE – FREIHEIT – WAHRHEIT – LIEBE für ALLE !!!

Schreiben des bayerischen Kultusministers an alle Eltern.

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