Aktuelles

💥Bundesverfassungsgericht hat “Schuldenunion” vorerst gekippt💥

https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/bundesverfassungsgericht-stoppt-corona-aufbaufonds-der-eu-17265145.html

“Zu den Kritikern des Wiederaufbaufonds zählt unter anderem der AfD-Gründer Bernd Lucke, dessen „Bündnis Bürgerwille“ bereits Anfang der Woche angekündigt hatte, gegen die deutsche Beteiligung vor das Bundesverfassungsgericht ziehen zu wollen. Die Kritiker befürchten, dass finanzschwache Mitgliedstaaten nicht in der Lage sein werden, ihren Anteil an dem Schuldenpaket zurückzuzahlen, sodass zahlungskräftige Länder ihre Verpflichtungen gegenüber den Kreditgebern würden übernehmen müssen.”

Das Video hinterlegte die 61-Jährige mit einem Song des umstrittenen Künstlers Xavier Naidoo (49). Dieser sorgte in der Vergangenheit mit wirren Theorien und Fremdenhass für Negativ-Schlagzeilen sorgt.

«Nena lehnt Hass und Gewalt ab»

Solidarisiert sich Nena etwa mit den Corona-Leugnern? Ihr Management streitet dies gegenüber der «Bild»-Zeitung ab.

«Nena hat sich bei den Menschen (…) bedankt, die mit der Politik und den unmenschlichen Zuständen, die hier herrschen, nicht einverstanden sind (…).»

https://www.nau.ch/people/welt/sangerin-nena-bricht-nach-corona-geruchten-ihr-schweigen-65894820

Modellprojekt Saarland: Eintrittstesten: Einstieg in den Ausstieg vom Lockdown zum Lockup.
https://www.ad-hoc-news.de/politik/die-neue-eintrittskarte-im-saarland-heisst-negativer-schnelltest/61380596

❗️Neues aus der Kanzlei ❗️

Zu den sog. Schnelltests in Schulen

Es erreichen mich immer mehr Anfragen bzw. Berichte darüber, dass trotz erhobenem schriftlichen Widerspruches Lehrkörper auf die betroffenen Kinder solange bedrängen, bis sie den Test schließlich vornehmen.

Das hat mit der viel gepriesenen Freiwilligkeit aber so gar nichts mehr zu tun!

Lehrkörper, die so etwas machen, sollten sich im Klaren sein, dass hier bereits ein umfangreicher Unterlassungsanspruch des Kindes gegen sie persönlich besteht, der zunächst außergerichtlich und später dann Auch zivilgerichtlich geltend gemacht werden kann. Diese Lehrkörper können sich dann auch nicht hinter die Schulleitung verstecken, es sei denn, die Schulleitung ordnet das entsprechende Vorgehen gegenüber dem Lehrkörper an.

Grundsätzlich rate ich der Lehrkraft aus vielen Gründen an, gegen die Anordnung zur Vornahme der Selbsttests durch Schüler zu remonstrieren.

Ich werde in naher Zukunft hier noch weitere Infos und Details dazu veröffentlichen.

Denn spätestens hier ist eindeutig eine rote Linie überschritten.

P.S.
Der Begriff Lehrkörper wird jetzt verbindlich – weil geschlechtsneutral – von der Stadt Köln vorgeschrieben!

https://t.me/RASattelmaier

Wer meine Arbeit unterstützen möchte, hat hier die Möglichkeit:
https://paypal.me/pools/c/8uKnKPxNZM

Ich traute heute meinen Augen nicht, als ich gerade das Wortprotokoll der Bundesregierung aus der #Bundespressekonferenz las. Denn das waren nicht meine Sprache und nicht meine Worte, die ich da fand. Die wurden einfach politisch korrekt nachgebügelt. https://reitschuster.de/post/wie-ich-heute-anfing-zu-gendern-ohne-das-zu-wissen/

“Astrazeneca hat außerdem die deutsche Ärzteschaft über mögliche Anzeichen einer Thrombose als Nebenwirkung informiert. Dazu wurde über das Paul-Ehrlich-Institut ein Brief an die Ärzte verschickt, um sie über die neuen Erkenntnisse zu informieren. Darin heißt es, bei dem Vakzin von Astrazeneca überwiege der Nutzen die Risiken – und das trotz eines möglichen Zusammenhangs mit sehr seltenen Thrombosen. Das Gesundheitspersonal solle auf entsprechende Anzeichen und Symptome achten. Die Geimpften sollten gegebenenfalls angewiesen werden, sofort einen Arzt aufzusuchen.”
https://www.deutschlandfunk.de/astrazeneca-hersteller-informiert-ueber-anzeichen-einer.1939.de.html?drn:news_id=1241186

Zitat: “Manche Lieferanten von Corona-Schutzausrüstung behandelte Jens Spahns Ministerium offenbar sehr wohlwollend. Andere warten bis heute auf ihr Geld. Wichtige Fragen beantwortet der CDU-Politiker nicht. Selbst Bundestagsabgeordnete werden mit winzigen Informationsbrocken abgespeist.”
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-masken-geschaefte-und-der-minister/