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Peter Maffay: Maske wird zum Maulkorb!

„Werden wir ein liberaler Staat bleiben oder verkommen wir zu einem totalitären Prinzip?”

„Ich frage mich, wohin diese Entwicklung führt“, sagt Maffay. „Werden wir ein liberaler Staat bleiben oder verkommen wir zu einem totalitären Prinzip? Ich glaube nicht, dass es so weit ist. Aber wir müssen höllisch aufpassen, dass wir die Türen in diese Richtung nicht aufmachen.“

Bei Grund- und Freiheitsrechten sei schon etwas ins Rutschen geraten, sagt Maffay. „Ich hoffe, dass sich die Politik nicht in diesen Umstand verliebt: Gesetze durchzupeitschen und sich verliebt in die Macht, die damit verbunden ist.“

„Ich habe immer mehr das Gefühl, dass die Maske zu einem Maulkorb wird, was in unserer Gesellschaft tödlich wäre, denn wir würden Prinzipien, die uns viel bedeuten und die sehr wertvoll sind, erodieren sehen.“

https://www.derwesten.de/panorama/vermischtes/peter-maffay-besorgt-ueber-corona-politik-frage-mich-wohin-diese-entwicklung-fuehrt-konzert-id230984346.html?service=amp

POLITIK-BERATERIN RECHNET AB
„🔥‼️🔥Autoritäre Regime verwenden Corona als Waffe“🔥‼️🔥


Die Bestseller-Autorin kritisiert allem voran, dass der Schutz der Menschenwürde, die in Artikel 1 des Grundgesetzes festgeschrieben ist, nicht das überragende Ziel der Pandemiebekämpfung war. „Ist der Schutz des Lebens und der Gesundheit automatisch auch Schutz für die Würde der Menschen?“, fragt Höhler.

Sie sagt: „Hätte das Corona-Management den Verfassungsauftrag ernst genommen, dann hätte die »Verpflichtung aller staatlichen Gewalt«, die Würde »zu achten und zu schützen«, einen Lockdown nicht zugelassen.“

Es könne „auf unserer Seite des Globus nicht sein, dass Gesundheitsmanagement Würde kostet“. Sie kritisiert: ALLE Maßnahmen und Einschränkungen hätten sich dem Schutz der Menschenwürde unterordnen müssen. Stattdessen seien wirtschaftliche und persönliche Freiheiten, die ebenjenem Schutz dienen, zu leichtfertig aufgegeben worden.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/politik-beraterin-rechnet-ab-autoritaere-regime-verwenden-corona-als-waffe-74089350.bild.html

12:10 Uhr Murnau: Behinderte, die keine Maske tragen dürfen, oder durch Attest befreit sind, müssen sich getrennt aufstellen. RA Ralf Ludwig ruft die Polizei dazu auf, eine Selektionsrampe aufzustellen.

Endlich – das Volk hat die viel zitierte Schnauze voll!

“Berlin. Der aktuelle „Lockdown light“ in Deutschland trifft auf deutlich weniger Zustimmungen als der deutlich härtere Lockdown im Frühjahr. Unter den Bundesbürgern, die eine Meinung zur Krisenpolitik der Regierung haben, waren im Frühjahr noch 76 % mit dem Krisenmanagement der Regierung zufrieden. Nun ist es nur noch eine knappe Mehrheit von 52 %. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen INSA-Umfrage für das Monatsmagazin Tichys Einblick. Stark angestiegen ist umgekehrt die Zahl der Kritiker. Waren nur 24 % gegen den ersten Lockdown, sind es jetzt mit 48 % doppelt so viele.”
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/corona-krisenpolitik-zustimmung-von-76-auf-52-gesunken/

Verfassungswidrig! Verfassungswidrig! Verfassungswidrig! Verfassungswidrig!

Die Merkel-Regierung ist Deutschlands größter Verfassungsfeind.

“Rechts- und Verfassungsbruch sind zum Markenzeichen der Regierung Merkel geworden. Ganz ohne lästige Diskussionen im zweitgrößten Parlament der Welt macht das Kabinett der Groko, was der Kanzlerin so einfällt. Und dabei werden Gesetze und Verfassung kaltlächelnd ignoriert. Ob Eurorettung durch Bruch des Maastricht-Vertrages, ob Atomausstieg durch Verfassungsbruch, ob grenzenlose Willkommenskultur durch Ignorieren des Dublin-II-Abkommens – legal? Illegal? Schietegal! Selbst eine demokratisch durchgeführte Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen musste auf ihre Anweisung hin umgehend rückgängig gemacht werden.
Schuldbewusstsein? Rücktritte? Fehlanzeige. Lieber bastelt die Regierung an einem Corona-Ermächtigungsgesetz, um Richter künftig daran zu hindern, die willkürliche Einschränkung der Grundrechte der Bürger mit der Begründung der vorbeugenden Volksgesundheit einzukassieren. Und ja, das verbrannte Wort Ermächtigungsgesetz ist hier nicht fehl am Platze. Taucht doch auf den 38 Seiten des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, 24-mal das Wort „ermächtigen“ oder „Ermächtigung“ in verschiedenen Zusammenhängen auf.
Wenn die Bürger nicht aufpassen, dann gehen sie mit einer Coronagefahr ins Bett und wachen in einer Hygienediktatur auf, in der nicht nur Waschzwang und Maulkorb für ewig obligatorisch sind.”

https://www.achgut.com/artikel/die_bundesregierung_pfeift_auf_gesetze_und_die_verfassung

Sie reden vom SOMMER 2021!

(z)

https://www.krone.at/2275545