Haintz-legal.de: Erfolgreiche Berufung gegen Google nach Zensur eines YouTube-Videos von Rechtsanwältin Beate Bahner (X-…

Haintz-legal.de: Erfolgreiche Berufung gegen Google nach Zensur eines YouTube-Videos von Rechtsanwältin Beate Bahner (X-...

Haintz-legal.de: Erfolgreiche Berufung gegen Google nach Zensur eines YouTube-Videos von Rechtsanwältin Beate Bahner (X-Link)

YouTube hatte im Januar 2023 wieder mal ein Video von Beate Bahner gelöscht, das angeblich gegen die Richtlinien verstoßen würde. Bahner berichtete in dem Video über den Ausgang eines Verfahrens der Landesärztekammer Bayern gegen einen bayerischen Arzt, welches der Arzt gewonnen hatte.

YouTube sah in den Äußerungen, die RAin Bahner in dem Video tätigte, einen Verstoß gegen ihre Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen. Nach der Löschung beantragten wir eine einstweilige Verfügung, die das Landgericht Heidelberg auch erlassen hatte. Doch Google legte dagegen Widerspruch ein. Daraufhin gab das LG Heidelberg Google Recht, hob die einstweilige Verfügung auf und wies unseren Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung zurück.

Wir legten dagegen Berufung zum OLG Karlsruhe ein. Nun entschied das OLG, dass das Video zu Unrecht von YouTube gelöscht wurde.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

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