Als am 18. November 2020 im Bundestag über das Infektionsschutzgesetz (IfSG) abgestimmt wurde, hatte die Regierung Merke…

Als am 18. November 2020 im Bundestag über das Infektionsschutzgesetz (IfSG) abgestimmt wurde, hatte die Regierung Merkel keine eigene Mehrheit. Der Regierungsentwurf erhielt zwar 413 Ja-Stimmen, bei 235 Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen und 52 Stimmen, die nicht abgegeben wurden, 49 Abgeordnete der Regierungsfraktionen verweigerten aber ihre Zustimmung. Von 355 nötigen Stimmen hatte die Regierung nur 348. Gerettet hat sie und das Gesetz an diesem Tag die Fraktion der Grünen, die mehrheitlich mit Ja stimmte.
https://www.heise.de/tp/features/Corona-Gesetze-So-etwas-in-sieben-Jahren-Bundestag-nicht-erlebt-5046756.html

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marcus Held über sein Votum gegen die Novelle des Infektionsschutzgesetzes im November, die fehlende öffentliche Debatte und die Rolle des Parlaments

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